Die SRG Zürich Schaffhausen lud ein zur medienpolitischen Debatte über den Service Public mit einem Referat von Otfried Jarren, Präsident der Eidgenössischen Medienkommission EMEK. Anlass ist die bevorstehende Abstimmung vom 5. Juni zur Volksinitiative «Pro Service public». Otfried Jarren trägt die wichtigsten Erkenntnisse aus dem EMEK-Bericht (PDF) vor, welcher im Dezember publiziert wurde. Dieser soll als Diskussionsbeitrag für die sich ankündigende medienpolitische Debatte verstanden werden. Der Bericht gibt keine Empfehlungen ab, was im Vorfeld kritisiert wurde. Die Lektüre der Publikation ist durchaus empfehlenswert, sie gibt einen soweit überhaupt möglich neutralen Überblick über die staatspolitische Funktion eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks und zeigt mögliche Finanzierungsvarianten auf.
Jarren steigt ins Referat ein mit der Feststellung, dass sich Service public eigentlich gar nicht definieren lasse. Der EMEK-Bericht fordert zur Qualitätssicherung Audits, interne, durch die SRG, und externe, durch eine neutrale Kommission durchgeführte. Auf den Spagat angesprochen, dass Qualität doch nicht gemessen werden könne, wenn keine Definition für den Service public bestehe, meint Jarren: «Die SRG soll ihre Qualitätskriterien selbst bestimmen.» Die Begründung dazu bleibt jedoch nicht vollständig nachvollziehbar. Diskutiert wird auch der neuste Coup der SRG, ihr Schulterschluss mit Swisscom und Ringier zur Gründung einer gemeinsamen Vermarktungsorganisation, welcher von den Medien wie absehbar kritisiert wird, beispielsweise im Anfang Woche erschienenen Artikel der Aargauer Zeitung. Es ginge um die künftige Rolle der Trägerschaft (hier die SRG Zürich Schaffhausen). Jarren: «Die Legitimität der Medien braucht einen kontinuierlichen Austausch mit dem Publikum.»
Die Debatte um die Initiative mit dem reichlich irreführenden Namen «Pro Service public» wird in den kommenden Monaten wohl noch intensiv geführt werden, denn schlussendlich fordert die Initiative einen Leistungsabbau der öffentlichen Hand auf breiter Basis. Widerstand regt sich in allen Lagern, beispielsweise hier, hier, hier oder gesammelt auf www.servicepublic.ch
Download EMEK-Bericht (PDF)
Nachtrag: Videoaufnahme des Referats
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